Donnerstag, 10. März 2011

WUT UND ENTTÄUSCHUNG: GUANTANAMO BLEIBT

I would rather be exposed to the inconveniences attending too much liberty than those attending too small a degree of it.

Thomas Jefferson


Als Barack Obama am 4. November 2008 die Wahl zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewann, verbrachte ich eine schlaflose Nacht, um live die Prognosen aus den einzelnen Bundesstaaten zu verfolgen. Als die Menschen in Chicago zur Siegesfeier in den Grant Park strömten, konnte ich die Tränen nicht mehr zurück halten. Ich hatte nicht geglaubt, dass ich erleben werde, was auch Morrissey noch 2004 in seinem Song „America is not the world(But where the president is never black, female or gay“) als unerreichbar gegolten hatte : dass ein Schwarzer Präsident der Vereinigten Staaten wird.

Im Sommer vor der Wahl reisten wir durch den Osten der USA und gewannen den Eindruck, dass Barack Obama nur noch durch die Kugel eines Rassisten zu stoppen sein würde. Zu lächerlich wirkten die Angriffe Sarah Palins, zu unentschlossen sein Gegenkandidat McCain. Dennoch saßen die Zweifel tief. Würde Amerika diesen Wandel wirklich wagen? Ich las Barack Obamas Autobiographie "Dreams from my father". Meine Mutter hatte gesagt: „Lies dieses Buch. Man mag gar nicht glauben, dass ein Politiker so gut schreibt.“ Sie, die immer Skeptische, war zum ersten Mal seit dem Rücktritt von Willy Brandt wieder von einem Politiker fasziniert. Auch mir gefiel, was dieser noch junge Jurist schrieb, wie er sich mit der eigenen Identität auseinandersetzte, seine  liberale Einstellung, die als Voraussetzung der Freiheit auch Zugang zu Bildung und Gesundheitsvorsorge begriff. Mich überzeugte zudem, was seine sozialpolitischen Ideen von denjenigen der Sozialisten und Sozialdemokraten in Europa unterschied: keine  Alimentierung der Opferrolle, sondern „empowerment“.

Ich gebe es zu: Ich war begeistert in jener Nacht, auch ich zum ersten Mal seit über zwanzig Jahren enthusiastisch daran glaubend, dass sich durch Wahlen etwas Entscheidendes ändern ließe. Morel warnte mich: „Er ist kein Erlöser.“ Das wusste ich. Dennoch: Meine Wut über den Niedergang der USA unter dem verbrecherischen Präsidenten Bush Junior, durch den die Prinzipien, für die die Gründungsväter gestritten hatten - Freiheit und Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie -, mit Füßen getreten worden waren, ließ mich die Hoffnung auf "change" mit wilder Freude begrüßen.


Das galt vor allem, weil ich den unter Deutschlands linken Intellektuellen verbreiteten Anti-Amerikanismus niemals geteilt habe. Ich liebe dieses Land. Ich liebe es als das Land, in dem die Freiheit des Einzelnen als höchstes zu schützendes Gut betrachtet wird. Ich liebe es als die Wiege der neuzeitlichen Demokratie. Ich liebe seine Weite, seinen Optimismus, seine Jugend. Ich liebe die Musik, die von dort kam: Blues, Jazz, Rock; die Filme, die die neuen Mythen unserer Zeit schufen: die Western, Melodramen und Screwball Comedys. Ich verehre Thomas Jefferson, der die Unabhängigkeitserklärung formulierte, durch die die liberale Staatstheorie John Lockes politische Praxis wurde. An seinem Grabmal stand ich im Sommer 2008 nach einer Besichtigung von Monticello. Jefferson war ein Sklavenhalter und ein praktischer Aufklärer. Er verkörpert in seiner Person das Licht, aber auch die Schatten, die den Eintritt der jungen Nation in die Geschichte begleiteten.

Als Barack Obama Präsident wurde, hoffte ich, wider alle Wahrscheinlichkeit, wie sich zeigte, die Vereinigten Staaten würden zurückkehren zu den Prinzipien, die Grundlage ihrer Staatsgründung waren. Meine Hoffnung wurde enttäuscht. Morel sagt: „Er ist Realpolitiker, kein Visionär.“ Aber verlange ich wirklich zuviel? Barack Obama wird Guantanamo nicht schließen, wie er es im Wahlkampf versprochen hatte (Lesen Sie: Hier.) Die Vereinigten Staaten von Amerika werden auch unter diesem Präsidenten Menschen unbefristet unter unwürdigen Bedingungen gefangenhalten, ohne dass sie Aussicht auf einen rechtsstaatlichen Prozess haben. Ich habe nicht erwartet, dass Barack Obama ein Erlöser ist. Aber ich habe erwartet, dass er sich mit der gleichen Härte und Kompromisslosigkeit für die Wiederherstellung des Rechtsstaates einsetzt, wie dessen Gegner es für seine Zerschlagung taten. Ich bin enttäuscht und wütend. 

Kommentare:

  1. Deine Enttäuschung teile ich; ich bin fassungslos, in welcher Geschwindigkeit, Menschen in Spitzenpositionen ihre vormals ehernen Prinzipien über Bord werfen. Aus realpolitischen Zwang heraus? Dann opfert hier einer, der immerhin Nobelpreisträger ist, eines der höchsten menschlichen Güter auf dem Altar des politischen Gegendrucks, wie mir scheint!
    Auf mich wirkt es, wie wenn da einer die Fäden seines Handelns schon längst nicht mehr in der Hand hält, sondern zur Marionette anderer wurde. Sollte nicht das Staatsoberhaupt die ethische Marschrichtung vorgeben anstatt sich vorführen zu lassen!? Einfach fassungslos sprachlos bin ich, liebe Melusine. Mir fehlen daher die Wut-Worte.

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  2. Morel meint, die Maßlosigkeit meiner Entäuschung habe ihre Ursache in der Maßlosigkeit meiner Hoffnungen. Und: Politik habe eben nichts mit Moral zu tun. Eben das bestreite ich grundsätzlich: Politik als Gestaltung der Welt zielt auf die Verwirklichung dessen, was sein soll. Das ist nur moralisch zu denken. Es geht nicht um einen Umgang mit Welt, der sie nimmt, wie sie ist, sondern um die (Selbst-)Gesetzgebung.

    Deshalb ist in der Tat nichts unpolitischer u n d unmoralischer als das Gerede von der "Alternativlosigkeit". Sie ist der Zustand, den es zu bekämpfen gilt. Wenn Guatanamo alternativlos ist, ist das nur ein Grund mehr (als bräuchte man noch einen) seine Existenz zu bekämpfen.

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